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Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Jetzt schnell handeln: wichtige Förderung für PV-Anlagen vor Aus
Schon seit Längerem ist klar: Die Einspeisevergütung kann nicht in derselben Form erhalten bleiben, wie sie heute auf 20 Jahre garantiert wird. Bereits ab dem 1. Januar 2025 könnten daher gänzlich neue Vorgaben gelten. Wer noch möglichst lange profitieren will, sollte seine Anlage schnell anmelden.
Haben App falsch benutzt: Strafprozess gegen 3 Frauen eröffnet
Die Polizei hat kürzlich ein Strafverfahren gegen drei junge Frauen eingeleitet. Grund hierfür ist die missbräuchliche Nutzung einer App. Denn was viele nach wie vor nicht zu begreifen scheinen: Auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
Fortnite: Comeback auf dem iPhone – So kommst du dran
Am gestrigen Freitag ist die Bombe geplatzt: Fortnite ist zurück auf Apples iPhone. Doch wie kommst du dran und welche Stolpersteine liegen noch auf dem Weg? Eine Menge, wie sich herausstellt. Hier gibt es die übersichtliche Anleitung.
Neue Urlaubsregeln: Reisebuchung soll teurer werden
Bereits bei der Reisebuchung können erhebliche Kosten anfallen. Urlauber müssen meistens eine Anzahlung leisten, um den Reiseveranstalter abzusichern. Die prozentuale Höhe der Vorauszahlungen war in Deutschland bisher jedoch beschränkt. Nun plant die EU eine deutliche Anhebung.
Neue Forderung: „Politik für das Auto“
In Innenstädten werden häufig Straßen für Autos und andere Fahrzeuge gesperrt und in Fußgängerzonen oder Fahrradstraßen umgebaut. Die FDP fordert jedoch, dass Städte und Gemeinden ihre Innenstädte für Autofahrer attraktiver gestalten.
Jetzt wird’s teuer: Behörden googeln nach Temposündern
Autofahrer, die gelegentlich über die Stränge schlagen und die Geschwindigkeitsbegrenzung überschreiten, haben jetzt einen weiteren Grund, dies nicht zu tun. Denn künftig werden Behörden auch Google nach Temposündern durchforsten.
EU spricht Klartext: Wissings Annahmen zum Diesel-Aus seien „irreführend“
Diesel-Autos haben einen geringeren Verbrauch als benzinbetriebene Pkw und sind zudem weniger wartungsintensiv. Volker Wissing sorgt sich jedoch um die Zukunft des Diesel-Autos. Jetzt nimmt die EU-Kommission dazu Stellung und antwortet dem Bundesverkehrsminister.
Fernwärme-Kostenfalle ade? Preis soll transparenter werden
Die Fernwärme stößt in Deutschland schon seit Langem auf starke Kritik. Grund dafür ist vor allem die riskante Monopolstellung von Anbietern und deren undurchsichtige Preise. Die Bundesregierung will Anbieter nun zu mehr Transparenz verpflichten, doch Verbraucherschützer genügt das nicht.
Kostenschock: Diese Steuer steigt für manche auf das 200-fache an
Für viele Immobilien- und Grundstücksbesitzer sind es fatale Aussichten. Die ersten Grundsteuerbescheide wurden zugestellt. Sie fallen in manchen Fällen mehr als 10- bis 200-mal so hoch aus wie zuvor. Das kannst du jetzt tun, um dich vor hohen Kosten zu schützen.
Diesel sorgt für Probleme: Millionen Autos sind betroffen
E-Autos durchleben gerade schwere Zeiten und für benzin- und dieselbetriebene Autos rückt der Abschied immer näher. Kurz vor Schluss soll jetzt ein neues Messverfahren für Diesel-Pkw eingeführt werden. Doch das könnte Folgen für zahlreiche Autos mit sich bringen.
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