Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.
Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.
Schon seit Ende Mai dürfen private Eigentümerinnen und Eigentümer von Mehrfamilienhäusern und Wohneigentümergemeinschaften Anträge für die Heizungsförderung der KfW stellen. Was viele dabei nicht wissen: Die förderfähigen Kosten für den Heizungstausch haben sich zugleich verändert.
Wer aktuell mit einem E-Scooter am Straßenverkehr teilnehmen möchte, benötigt keine Fahrerlaubnis. Weder einen normalen Führerschein, noch einen speziellen für die E-Tretroller. Das soll sich allerdings Gerüchten zufolge bereits im kommenden Jahr ändern. Was steckt dahinter?
Schon ab dem Jahr 2027 greift eine neue Verordnung der Europäischen Union mit weitreichenden Folgen für die Hersteller von Wärmepumpen und Klimaanlagen. Ab diesem Jahr dürfen nur noch bestimmte Kältemittel in Geräten enthalten sein. Einige Modelle werden so praktisch verboten, Reparaturen behindert.
Wer eine App mit über 100 Millionen Downloads, 3 Millionen Rezensionen und einer Durchschnittswertung von 4,7 von 5 Sternen installiert, der rechnet in der Regel nicht damit, ausspioniert zu werden. Doch genau mit dieser Begründung wurden eine App und die dazugehörige Firma nun verboten.
Für Besitzer von Gasheizungen ist der Beginn des Julis mit unschönen Nachrichten verbunden. Die Kosten für Gas steigen erneut an. Schuld daran ist die sogenannte Gasspeicherumlage, die vor einigen Jahren durch die Regierung eingeführt wurde. Die Abgabe steigt um über 30 Prozent an.
Das Bundeskartellamt sieht die aktuelle Praxis bei Bonitätsprüfungen kritisch. Sie sind zu wenig transparent für Kunden und beziehen zu viele Daten ein, die im schlimmsten Fall zur Diskriminierung und Benachteiligung der Betroffenen führen kann.
Wer ein biometrisches Passbild für Personalausweis, Reisepass oder den Führerschein benötigt, muss nicht gleich zum Fotografen laufen. Auch das Geld für ein Passfoto aus dem Automaten kann man sich sparen und ein biometrisches Passbild stattdessen einfach selbst machen – mit dem Handy.
Es bahnt sich an, dass Signal, WhatsApp und andere Messenger die Reißleine ziehen. Die Signal-Chefin etwa droht mit Rückzug aus Europa und auch WhatsApp hat bereits angekündigt, zu verschwinden. Doch warum eigentlich und was bliebe Nutzern von WhatsApp und Co. dann übrig?
In Deutschland gibt es viele Regeln und Gesetze, an die man sich halten muss. Doch auch im Ausland gibt es Regeln. Wer etwa im nächsten Urlaub in Spanien ein Selfie macht, für den kann das richtig teuer werden. Und auch an anderen Orten sind Selfies untersagt.
Jeder, der ein E-Auto fährt, profitiert vom neuen Bußgeldkatalog. Seit November 2021 müssen Fahrer von Fahrzeugen mit Diesel- und Benzinmotor mit einer Geldbuße rechnen, wenn sie auf einem E-Auto-Parkplatz parken. Und jetzt kommt noch eine weitere drakonische Strafe dazu.
