/Gesetze und Vorschriften

Gesetze und Vorschriften

Gesetze, Regeln und Vorschriften sind die Leitplanken des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Halten sich alle an sie, läuft es in der Regel. Das gilt für den Straßenverkehr, für das Internet oder auch die Mobilfunkversorgung. Doch auch Unternehmen müssen sich an Recht und Gesetz halten. Vorschriften, wie Produkte beschaffen sein müssen, bewahren uns vor gefährlichen Situationen und schützen die Verbraucher. Doch auch die Telekom, O2, 1&1 und Vodafone stoßen oft auf eine Wand von Vorschriften. Das wird beim Netzausbau immer wieder deutlich. Und auch in zahlreichen weiteren Branchen. Autobauer, E-Bike-Hersteller, App-Entwickler und die großen Player am Digitalmarkt wie Google, Facebook oder auch Apple und Samsung müssen sich an deutsches, europäisches oder sogar weltweites Recht halten.

Hier findest du Meldungen zu ebensolchen Gesetzen, Vorschriften und deren Übertretungen. Denn nur, wenn man die Regeln kennt, kann man sie auch einhalten.

Abgezockt? Kartellamt analysiert Energiepreise genau
Laut Angaben von Verbraucherportalen liegen zahlreiche Energietarife über den staatlichen Preisgrenzen. Das Kartellamt analysiert die Energiepreise nun genau, um herauszufinden, ob Anbieter ihre Tarife künstlich aufgebläht haben, um von den staatlichen Maßnahmen zu profitieren.
Weitere Heizungen vor dem Aus: Diese Regelung greift früher, als du glaubst
Für Heizungen unterschiedlicher Arten stehen zurzeit weitreichende Transformationen an. Nicht zuletzt wegen des Gebäudeenergiegesetzes, das bereits ab Januar 2024 in Kraft trifft. Jetzt stehen weitere Heizungen vor dem Aus. Bereits in wenigen Monaten müssen einige Öfen verschwinden.
Wie in der DDR: Schornsteinfeger als Heizungs-Spitzel sollen Haushalte verpfeifen
Im kommenden Januar greift ein neues Heizungs-Gesetz. Wer dagegen verstößt, dem drohen Strafen von bis zu 50.000 Euro. Und die Regierung hat auch schon eine Idee, wie man hunderttausende Haushalte auf illegale Heizungen hin überprüfen kann.
Tempolimit für E-Bikes: Raser ausgebremst
E-Bikes können mit hohem Tempo im Straßenverkehr unterwegs sein und so die Sicherheit anderer Radfahrer gefährden. In Amsterdam wagt man deswegen einen Vorstoß. Das Ziel: ein Tempolimit für alle Pedelec-Fahrer.
Endlich: Zig Millionen Deutschen droht das Internet-Aus
Im Internet wird gepöbelt, beleidigt, verunglimpft und gedroht. Vor allem bei sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder Instagram geht es oft unter die Gürtellinie. Doch das soll jetzt ein Ende haben. Wer sich nicht benimmt, dem soll der Saft abgedreht werden.
E-Auto: Besitzer sollen jetzt Strafsteuer zahlen
Wer ein E-Auto kauft, hat gegenüber dem, der sich für einen Diesel oder Benziner entscheidet, viele Vorteile. Ob Zuschüsse beim Kauf oder die Befreiung von der Kfz-Steuer: Der Staat macht vielen den Stromer schmackhaft. Doch E-Auto-Besitzer sollen stattdessen jetzt eine Strafsteuer zahlen.
Geldautomaten: Sparkassen und Banken schränken Zugang zu Bargeld ein – Jetzt droht die Politik
Die Deutschen lieben Bargeld. Doch für viele wird es immer schwieriger dranzukommen. Denn: Banken und Sparkassen montieren Geldautomaten vielerorts ab und verweigern Kunden sogar den Zugang zu Bargeld. Das hat einen bestimmten Grund. Doch jetzt schaltet sich die Politik ein.
WhatsApp: Achtung! Wer dieses verlockende Angebot annimmt, macht sich strafbar
Eigentlich soll WhatsApp ein Messenger sein, in dem man mit Freunden und Familie chattet und sich Bilder zuschickt. Doch inzwischen treiben auch Betrüger ihr Unwesen bei WhatsApp. Derzeit erhalten Nutzer ein verlockendes Angebot, das sie aber keinesfalls annehmen sollten.
Jetzt herrscht Klarheit: Heizungstausch nicht zulasten der Bürger
Die Koalition hat sich auf einen Kompromiss zum umstrittenen Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Der Staat betont, dass der Heizungstausch nicht auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen werden soll. Zum Schutz der Bevölkerung vor unverhältnismäßigen Kosten einigte man sich auf Ausnahmen.
Faustregel für Wärmepumpen – Studie deckt auf
Wer heutzutage baut, kann mit der Installation einer Wärmepumpe nichts falsch machen. Doch in welchen Bestandsbauten lohnt sich die Investition in eine Wärmepumpe? Das Fraunhofer-Institut ging dieser Frage in einer Studie auf den Grund und verrät nun eine Faustregel.

NEUESTE HANDYS