Chinesische Handelsplattformen wie Alibaba, Shein und Temu locken Käufer mit niedrigen Preisen. Doch die vermeintlichen Schnäppchen sorgen auf zahlreichen Flughäfen in der Europäischen Union (EU) für Chaos. Im vergangenen Jahr wurden 4,6 Milliarden Sendungen – rund 12 Millionen pro Tag – mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro geliefert. Im Vergleich zu 2023 hat sich der Umfang verdreifacht. Allein in Deutschland treffen täglich bis zu 400.000 Pakete ein. Eine Überprüfung durch die Beamten der Zollbehörden ist, gerade im Hinblick auf Sicherheits- und Umweltstandards sowie Produktfälschungen, kaum mehr möglich.
Gebühr auf chinesische Warensendungen soll Zoll entlasten
Dabei werden schon seit längerem viele der Produkte als problematisch eingestuft, weil sie teilweise hohe Schadstoffbelastungen aufweisen. Selbst der Verdacht der Kinderarbeit steht im Raum. Darüber hinaus wird den Plattformen Steuerbetrug mithilfe falscher Deklarationen vorgeworfen, um unter der steuerlichen Zollfreigrenze von 150 Euro pro Sendung zu bleiben.
Nun hat die EU-Kommission eine Reihe von Maßnahmen präsentiert, um dieser Flut von Paketen entgegenzuwirken. Dazu zählt eine umfassende Zollreform, mit der nicht nur die Freigrenze bei den Zöllen fällt. Dieser Schritt war ursprünglich erst für 2028 geplant. Die EU-Staaten werden außerdem angehalten, eine Gebühr für die Bearbeitung der Artikel zu erheben, die von den Online-Märkten stammen.
Shein und Temu müssen zwar schon jetzt eine Einfuhrumsatzsteuer in der EU zahlen. Diese wird allerdings pauschal in dem Land mit der jeweiligen Europazentrale, und damit in Irland, entrichtet. Anschließend werden diese Einnahmen unter den einzelnen EU-Staaten aufgeteilt. Doch aufgrund der enormen Zuwachsraten bei den niedrigpreisigen Lieferungen aus dem Online-Handel werden weitere Mittel für den Ausbau der Kontrollmöglichkeiten benötigt.
So sollen die Einnahmen etwa dazu genutzt werden, um die Zusammenarbeit zwischen dem Zoll und den für die Überwachung der Märkte zuständigen Behörden zu verbessern. Produkte, die nicht den europäischen Sicherheitsnormen entsprechen, sollen schneller erkannt und aus dem Verkehr gezogen werden. Auch auf den Online-Plattformen soll verstärkt auf die Einhaltung der in der EU geltenden Gesetze gedrängt werden. Zentral ist dabei die Einhaltung der Rechte der Verbraucher. Gleichzeitig will die Kommission mit den Maßnahmen den Wettbewerb für in Europa ansässige Händler fairer gestalten.
Pakete aus China werden in den USA nicht mehr angenommen
Die USA gehen bereits konsequent gegen die Paket-Flut von Shein und Temu vor, wie Reuters berichtet. Der US-amerikanische Präsident, Donald Trump, hat festgelegt, dass auf Sendungen von Waren aus China ein Zoll in Höhe von zehn Prozent des Wertes erhoben werden soll. Er setzt außerdem die sogenannte de-minimis-Regel außer Kraft, die der Zollfreigrenze der EU entspricht. Mit dieser Regel konnten Waren mit einem Wert von bis zu 800 US-Dollar zollfrei in die USA eingeführt werden.
Nach dem Ende dieser speziellen Bestimmung ließ der US Postal Service wissen, dass zunächst keine Pakete mehr aus China und Hongkong angenommen werden. Briefe sind von der Entscheidung ausgenommen.
