Von seiner Handy-Sparte hat sich Nokia zwar seit Langem verabschiedet. Allerdings verfügt der finnische Konzern, der nach wie vor im Netzwerkbereich aktiv ist, über einen enormen Bestand an Patenten. Und Nokia scheut sich nicht davor, die Produkte anderer Hersteller daraufhin zu untersuchen, ob sie nicht gegen eine dieser Schutzschriften verstoßen.
Im Oktober letzten Jahres reichten die Nokia-Anwälte Klage vor dem Münchner Landgericht gegen Amazon ein, weil sie das Patent EP2375749 verletzt sahen. Dieses beschreibt Technologien beim Streaming von Videos, die im H.264- und H.265-Format codiert wurden. Dabei folgten die Richter der Einschätzung der Finnen. Auch sie sahen die durch den Nokia-Konzern gehaltenen Schutzschriften bei Streaming-Geräten von Amazon, vorrangig also den Fire TV-Sticks, dauerhaft verletzt.
Nokia kann Verkaufsstopp der Fire TV-Sticks erwirken
Amazon hat nun seinerseits noch die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Damit käme es zu einer neuen Verhandlung auf der nächsthöheren Instanz. Allerdings weist der auf Patentfragen spezialisierte Blog IP Fray auf die große Einigkeit der Richter bei der Entscheidung hin. Nach Ablauf der Einspruchsfrist kann Nokia hingegen die Daumenschrauben weiter anziehen und den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland untersagen.
Amazon hatte sich nach eigenen Angaben schon im Vorfeld gesprächsbereit gezeigt. Allerdings erschien den US-Amerikanern die geforderten Lizenzgebühren zu hoch. Sie wollten demnach eine FRAND-Lizenzierung erreichen. Dabei muss jedem Interessenten eine Lizenz zu fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen überlassen werden.
Die Richter am Landgericht schienen jedoch im Laufe der Verhandlung zu der Auffassung gekommen zu sein, dass Amazon es bei den Verhandlungen an der nötigen Ernsthaftigkeit vermissen ließ. Nokia soll dagegen seinen Lizenzverpflichtungen nachgekommen sein. Mit dem nun ergangenen Urteil kann der Netzwerkspezialist auf ein größeres Entgegenkommen in den nächsten Verhandlungsrunden setzen, wenn die Interessenten nicht zu Alternativen greifen sollen. Neben Amazon wird HP den Prozess sehr genau verfolgt haben. Im November steht der Hersteller von Druckern, PCs und Notebooks ebenfalls vor dem Münchner Gericht und muss sich dort des gleichen Vorwurfs erwehren.
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