Vor rund einem Jahr hat Nokia den BBK-Konzern wegen der Verletzung von Mobilfunk-Patenten verklagt. Dieser hatte sich geweigert, für seine Smartphone-Marken Oppo, OnePlus und Co. die Patentgebühren zu bezahlen. Infolgedessen hat Nokia ein Verkaufsverbot für die Smartphones erwirkt. Bis heute sind die Smartphones von Oppo, OnePlus und Co. nicht mehr in Deutschland erhältlich. Nun meldet sich der nächste Patent-Inhaber vor Gericht: Panasonic verklagt ebenfalls BBK und auch Xiaomi vor Gericht.
Panasonic vs. Xiaomi: Droht das Verkaufsverbot?
Die Ausgangslage ist ähnlich wie im Fall Nokia gegen BBK. Wieder geht es um Patente im Mobilfunk und der 5G-Technologie. Panasonic habe laut eigenen Angaben über Jahre versucht, Gespräche mit Xiaomi und BBK zu führen und Zahlungen für die Patentgebühren zu erwirken. Nachdem dies erfolglos geblieben war, zieht man nun vor Gericht.
Im Gegensatz zu Nokia klagt man jedoch nicht nur in Deutschland, sondern auch in Großbritannien, China und dem neu eingerichteten Patentgericht der EU. Bis die Verfahren zu einem Ergebnis kommen, wird es wohl noch einige Monate dauern. Ein Verkaufsverbot könnte jedoch weitreichende Folgen haben.
Verkaufsverbot mit weitreichenden Folgen
Da Panasonic die beiden Konzerne Xiaomi und BBK nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa verklagt, wäre ein Verkaufsverbot deutlich schwerwiegender. Denn während es die Smartphones von Oppo, OnePlus und Co. zwar nicht mehr im deutschen Einzelhandel zu kaufen gibt, lassen sie sich bei Amazon und Co. problemlos bestellen und werden aus einem unserer Nachbarländer verschickt. Bei einem europaweiten Verkaufsverbot sähe dies anders aus.
Jedoch ist es kaum vorstellbar, dass Xiaomi es wirklich zu einem Verkaufsverbot kommen lässt. Denn im Gegensatz zu BBK verdient Xiaomi einen großen Teil seiner Umsätze auf dem europäischen Markt. So ist es wahrscheinlicher, dass man sich schlussendlich auf die Zahlung von Patentgebühren einlässt, sollte Panasonic vor Gericht Erfolg haben.
Auch für die Konsumenten hätte ein Verkaufsverbot von Xiaomi weitreichende Folgen. So mussten sich bereits die BBK-Marken Oppo, OnePlus, Vivo und Realme vom deutschen Markt zurückziehen. Bei einem theoretischen Verkaufsverbot von Xiaomi kämen dann neben Xiaomi selbst auch noch Redmi und Poco dazu. Samsung bliebe so als einziger, großer Hersteller neben kleineren Anbietern wie Google, Asus, Nokia, Sony und Co. zurück.
Über unsere Links
Mit diesen Symbolen kennzeichnen wir Partner-Links. Wenn du so einen Link oder Button anklickst oder darüber einkaufst, erhalten wir eine kleine Vergütung vom jeweiligen Website-Betreiber. Auf den Preis eines Kaufs hat das keine Auswirkung. Du hilfst uns aber, inside digital weiterhin kostenlos anbieten zu können. Vielen Dank!
Ist schon krass, wie Westen eigene Märkte von Konkurrenz säubert.
Und als Folge, überteuerte Preise.
Chinesen gehen nicht pleite, die werden auf Afrika, Russland, Asien und Südamerika ausweichen.
Und die Weltspaltung geht weiter.
Was hat das wieder mit dem Westen zu tun? Das ist stinknormales Patentrecht. Für Juristen und Wirtschaftler ist das voll normal. Wenn der Gegner keine Lizenz bezahlen möchte, dann wird der Rechtsweg beschritten. Google mal nach Patentrecht China. Das ist seit Jahrzehnten ein Riesenproblem…