Immer mehr Unternehmen schließen sich dem weltlichen Konsens an, um mit Sanktionen Druck auf Russland auszuüben. Da verwundert es nicht, dass immer mehr Videospiele und Software nicht mehr in Russland verfügbar sind. Russland legalisiert Software- und Videospielpiraterie als Gegenmaßnahme zu ebendiesen Sanktionen. Dadurch sollen Versorgungsengpässe für russische Hersteller vermieden werden.
Russland will intellektuelle Besitzrechte von westlichen Patentbesitzern aufheben
Die russische Regierung teilte in dieser Woche mit, dass russische Firmen keinerlei Verpflichtung unterlägen, Patenthalter aus Ländern für die Nutzung ihres Eigentums zu bezahlen, die Russland sanktionieren. Stattdessen hat Russland mit neuen Gesetzen legalisiert, dass russische Firmen, ausländische Innovationen ohne Zahlung nutzen. Das Gesetz betrifft sämtliches geistiges Eigentum (IP), das aus Ländern stammt, die sich den Sanktionen gegen Russland anschlossen.
Die Neuigkeiten wurde in der staatsfreundlichen Zeitung Rossiyskaya Gazeta verbreitet. Bereits in der Woche zuvor hatten Berichte aus dem russischem Ministry of Economic Development darauf hingedeutet. So teilte man Reportern mit, dass man die Aufhebung von Regelungen zum geistigen Eigentum als Gegenmaßnahme zu Sanktionen diskutiere. Die Auflösung der Restriktionen soll Abbrüche in Versorgungsketten abfangen. Dazu brachte der russische Politiker Dmitry Ionin ins Spiel, dass Russland ebenso Torrent-Seiten wie RuTracker entblocken könnte. Dadurch will man der russischen Bevölkerung ermöglichen, Hollywood Blockbuster ansehen zu können.
Die Probleme dürften über die Situation hinuasgehen
Damit hat Russland nun auch an anderer Stelle eine weitere Grenze übertreten, die international Gültigkeit bewahrt hatte. Inwieweit sich diese Veränderung tatsächlich auf Bedingungen in Russland auswirken wird, lässt sich noch nicht erkennen. Es dürfte jedoch auch über die aktuelle Konfliktsituation hinaus Probleme schaffen. So wird man in anderen Länder diesen Einschnitt in geistige Rechte gewiss nicht vergessen. Ebenso wenig, wie Firmen Begeisterung dafür zeigen werden, dass man sich unerlaubt an ihrem Eigentum bedient.
Es wäre somit denkbar, dass der fragwürdige Umgang mit den Rechten anderer auch spätere Handelsbeziehungen mit dem Land überschattet. Hersteller und Entwickler überlegen sich dann womöglich zweimal, ob und unter welchen Umständen sie Programme und Spiele in Russland vertreiben möchten.
Russland legalisiert Softwarepiraterie – eine notwendige Gegenmaßnahme?
Sicherlich gäbe es Anwendungsgebiete, in denen sich moralisch darüber streiten ließe, ob solche Maßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung notwendig sind. Etwa, wenn es um Software in Krankenhäusern geht, von der die Behandlung der Patienten im Wesentlichen mit abhängt. In den meisten Bereichen, in denen die neuen Gesetze greifen, wird es dabei weniger um notwendige Versorgung der Bevölkerung gehen. Letztlich wird man von außerhalb jedoch kaum Möglichkeiten haben, um zu überprüfen, in welchem Ausmaß man die Gesetzesänderungen nutzt. Auf jeden Fall hat Russland mit diesen Maßnahmen einen fragwürdigen Präzedenzfall geschaffen.
Wie man in den Wald ruft, so schallt es heraus.
Der Wersten beschlagnahmt gerade Eigentum von russischen Bürgern im Ausland, ohne Gerichtsbeschluss und Reue. Die russischen Staatsreserven sind eingefroren. Wenn das kein Raub ist, dann bin ich der Jesus.
Glaubt jemand ernsthaft, dass Russland sich das alles gefallen lässt?
Sanktionen sind keine Einbahnstraße.
Krieg ist immer ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, aber jeder Mensch im Westen soll sich selbst an der Nase packen und nachdenken, „wo war Ich, als Irak oder Afghanistan oder Jugoslawien von meiner Regierung in Schutt und Ache bombardiert wurden? Habe ich auch protestiert? Habe ich auch Sanktionen gefordert? Wurde jemand für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt?“
Wir haben es vorgemacht, und Putin hat es mit Dank angenommen.