Das Klimageld ist bereits seit geraumer Zeit im Gespräch. Die Politik hat es bereits 2021 im Koalitionsvertrag zugesagt. Aufgrund steigender Preise für Energie, Lebensmittel und anderen Dingen des täglichen Bedarfs will die Regierung mit dieser staatlichen Zahlung Bürger entlasten. Und der Bundesrat hat bereits beschlossen: Die Regierung muss das Klimageld ab kommendem Jahr auszahlen – 2025 also. Doch nun sind neue Details durchgesickert. Nicht nur zum Zeitpunkt, an dem das Geld aufs Konto fließen soll, sondern auch zur Höhe des Betrags.
Klimageld wird ausgezahlt: Wann geht es los?
Während in Österreich der „Klimabonus“ bereits ausgezahlt wird – Erwachsene bekommen dieses Jahr 145 Euro, Kinder gut 70 Euro –, warten die Deutschen immer noch auf das von der Regierung versprochene Klimageld. Damit es ausgezahlt werden kann, muss von jedem Bürger die Steuer-ID mit einer IBAN verknüpft werden. Laut einem Sprecher des Finanzministeriums soll dieser „Direktauszahlungsmechanismus“ 2025 bereitstehen, wie Correctiv, ein gemeinwohlorientiertes Medienhaus, berichtet. Kommt es 2025 also zur Auszahlung?
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Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt dem Magazin in Zuge dessen, dass das Klimageld erst kommen kann, wenn der CO₂-Preis eine bestimmte Höhe erreicht hat. Und das sei erst 2027 der Fall, wenn ein europaweit einheitlicher Preis gilt. Unter der Ampelregierung wird es demnach kein Klimageld mehr geben.
Wie viel gibt es pro Bürger?
Das Umweltinstitut München e. V. hat nachgerechnet: Wären alle Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung in diesem Jahr für das Klimageld eingeplant worden, hätte jeder Deutsche bereits in diesem Jahr ein Klimageld in Höhe von 250 Euro bekommen sollen. Für 2025 wären es sogar 300 Euro. Wie hoch das Klimageld 2027 sein könnte, lässt sich nicht sagen.
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Hinzu kommt: Die Ampel hat sich im Koalitionsvertrag nur auf die Entwicklung für einen solchen Klimageldmechanismus geeinigt, den Start einer Umsetzung aber nicht festgelegt. Und da sich die Parteien bis heute nicht einig sind – die SPD will ein nach Einkommen gestaffeltes Klimageld, die Grünen wollen ein Pro-Kopf-Klimageld – wird die Auszahlung wohl noch lange auf sich warten lassen.
Zitat: “ Correctiv, ein gemeinwohlorientiertes Medienhaus“.
Das ist doch nicht euer Ernst?
Correctiv ist ein von der Regierung finanziertes Blog und hat mit Gemeindewohl absolut nichts zu tun.
Der einzige Zweck von diesem „Medienhaus“ ist, politisch unbequeme Opposition und Gegner medienwirksam ins schlechte Licht zu rücken.
Bester Beispiel, Bericht über Potsdamer Treffen, dass kurz vor EU-Wahl veröffentlicht wurde, großer Schaden für AFD angerichtet hat und am Ende als eine große Lüge sich entpuppt hat. Das war eine Wahlmanipulation, wie aus dem Lehrbuch.
Das beste zur Correctiv:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/277/1927704.pdf
Das „Recherchezentrum Correctiv“ erhielt seit 2015 von der Bundes-
zentrale für politische Bildung (BpB) staatliche Fördermittel. Die BpB
hat seit 2015 folgende Projekte von Correctiv mit insgesamt
316.532,26 Euro gefördert.
Wer sich auf den Verein, als Quelle beruft, macht sich genauso unglaubwürdig, wie die Quelle selbst.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/correctiv-fuer-recherche-ueber-potsdamer-geheimtreffen-ausgezeichnet-19857652.html
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ulrich-vosgerau-siegt-vor-olg-hamburg
https://www.hoecker.eu/news/wer-auf-correctiv-setzt-zahlt-drauf-gericht-best%C3%A4tigt-verbot-gegen-tagesschau-zum-correctiv-bericht
Correctiv und Gemeinwohl orientiert??Gemein ?ggf.ja.