Haben App falsch benutzt: Strafprozess gegen 3 Frauen eröffnet

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Die Polizei hat kürzlich ein Strafverfahren gegen drei junge Frauen eingeleitet. Grund hierfür ist die missbräuchliche Nutzung einer App. Denn was viele nach wie vor nicht zu begreifen scheinen: Auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum.
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Strafprozess gegen drei Frauen eingeleitetBildquelle: Josep Suria / shutterstock.com

In Deutschland ist aktuell eine ganze Reihe an Notruf-Apps im Einsatz. Sie sollen Bürger vor Gefahren warnen oder stellen einen einfachen Kommunikationskanal zur Polizei, Feuerwehr und dem Rettungsdienst dar. Der Einsatz ist von der Regierung ausdrücklich erwünscht – schließlich waren es die Bundes- und Landesregierungen selbst, die die Entwicklung von Apps wie „Nina“ und „Nora“ finanzierten. Doch was viele Anwender nicht zu wissen scheinen: Wenn sie Notruf-Apps nutzen, haben auch sie eine gewisse Verantwortung. Eine Verantwortung, die schnell zu einem Strafverfahren führen kann, wenn man sie ignoriert.

Strafverfahren gegen Notruf-App-Nutzer eingeleitet

Laut einer Pressemeldung der Polizeiinspektion Ingelheim wurden drei heranwachsende Frauen am Samstag zur Ruhe ermahnt, weil sie im Nahbereich zur Polizeiinspektion herumkrakeelten, um die Aufmerksamkeit der Polizisten zu erlangen. Später erhielt der polizeiliche Notruf über die Notruf-App Nora eine Meldung von einer Person, der es angeblich nicht gut gehe und die sich in einer Notlage befinde. Im Rahmen einer Fahndung konnte ermittelt werden, dass die Notsituation spaßeshalber von den drei zuvor genannten Frauen konstruiert wurde. Und dieser Umstand hat nun schwerwiegende Konsequenzen.

Denn der Missbrauch von Notruf-Apps stellt kein Kavaliersdelikt dar. Die Nora-App ist an die nächstgelegene Führungszentrale der Polizei angebunden und darf getreu ihrem Namen ausschließlich im Notfall verwendet werden. Genau so, wie es bei den beiden Notrufnummern 110 und 112 der Fall ist. Als Folge des Missbrauchs leiteten die Behörden ein Strafverfahren gegen die drei Verdächtigen ein.

Nora – Was steckt dahinter?

Die Notruf-App Nora startete im Jahr 2021 und nutzt die Standort-Funktion des Smartphones, um den genauen Standort an zuständige Einsatzleitstellen zu übermitteln. Ferner ermöglicht die App eine Kontaktaufnahme ohne Ton – für Bürger mit eingeschränkten Sprach- und Hörfähigkeiten. Doch die Sache hat einen Haken. Bereits kurze Zeit nach ihrer Einführung verschwand die Anwendung aus den App-Stores. Und selbiges wiederholte sich im September 2023. Als Grund gibt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen „neue organisatorische Anforderungen, die eine technische Überarbeitung notwendig machen“ an. Nach der Umsetzung der Anforderungen würde Nora wieder uneingeschränkt zur Verfügung stehen, heißt es in einer entsprechenden Pressemeldung. Bisher scheint besagte Umsetzung jedoch nicht erfolgt zu sein.

Auch heute noch ist die Anwendung weder in Googles Play Store (Android) noch in Apples App Store (iOS) verfügbar. Wobei mit der Aussetzung der Downloads auch eine Neuregistrierung nicht möglich ist. Aktuell können daher lediglich solche Bürger die Anwendung nutzen, die diese bereits vorab installiert und sich registriert hatten.

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