ARD, ZDF und Co. wollen mehr Geld. Der Rundfunkbeitrag könnte um etwa 80 Euro pro Jahr steigen. Und während Politik, GEZ und Beitragszahler über den Beitrag diskutieren wie nie zuvor, stellt sich heraus: Die GEZ-Gebühr verstößt möglicherweise gegen die Verfassung und könnte damit illegal sein. Das Bundesverwaltungsgericht nimmt sich der Sache an.
Ist die GEZ-Gebühr illegal?
Die Nachricht schlug im vergangenen Jahr ein, wie eine Bombe. Die ARD will mehr Geld und dafür sollen die GEZ-Gebühren um bis zu 80 Euro pro Jahr steigen. Statt der aktuell 18,36 Euro könnten Beitragszahler demnächst bis zu 25,19 Euro pro Monat zahlen. Daraufhin ist dem Rundfunkrat der Kragen geplatzt. Er forderte stattdessen eine Senkung des Rundfunkbeitrags. Und während vor Kurzem eine Umfrage ergab, dass rund 70 Prozent aller Deutschen für die Abschaffung der Gebühr ist, muss die GEZ jetzt vor Gericht.
→ GEZ-Gebühren: So viele Deutsche zahlen nicht
Der Grund: Eine Frau weigert sich, die Rundfunkgebühren zu zahlen. Sie zog zunächst vor das Münchner Verwaltungsgericht und anschließend vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Nachdem die Klägerin vor beiden Gerichten verloren hatte, legte sie Revision ein. Die hat das Bundesverwaltungsgericht jetzt zugelassen, mit der Begründung, es handle sich dabei um eine „grundsätzliche Bedeutung“. Die GEZ-Gebühr soll nämlich „in Wahrheit eine Steuer“ sein.
Jeder einzelner Beitragszahler könnte ARD und Co. verklagen
Doch während für eine Steuer keine konkrete Gegenleistung erhoben wird, setzt einer Gebühr eine bestimmte Gegenleistung voraus. Da für die Klägerin die GEZ-Zahler aber keine Möglichkeit haben, eine Gegenleistung im abgabenrechtlichen Sinne zu erhalten, würde das bedeuten, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag um eine Steuer handelt. Und um diese zu erheben, fehle den Bundesländern die Gesetzgebungskompetenz. Sollte das der Fall sein, wäre der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig.
Der zweite Grund, den die Klägerin anführt, ist, dass es ein „generelles strukturelles Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ aufgrund „mangelnder Meinungsvielfalt“ gebe. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dürfte als spannend werden. Sollte das Gericht zu dem Schluss kommen, dass die GEZ-Gebühr wirklich eine Steuer ist oder die Öffentlich Rechtlichen inhaltlich versagt haben, könnten grundlegende Reformen anstehen. Zudem, so die FAZ, könnte das Urteil jeden einzelnen Beitragszahler mit dem Anspruch versehen, das Programm von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor Gericht infrage zu stellen.
Nichts wird geschehen.
Das Verwaltungsgericht wird den Rundfunkbeitrag absegnen.
Zuviel hängt da dran. Nur ein Bundesland muss den Rundfunkstaatvertrag kündigen. Dann ist das Geschichte. So aber heißt es zahlen, zahlen, zahlen.
Thüringen-AFD hat schon angekündigt, im Falle, wenn AFD an die Macht kommt, wird Rundfunkstaatsvertrag gekündigt.
Und was mich persönlich angeht, ich zahle schon seit über 6 Jahren GEZ Gebühr unter Vorbehalt. Und das soll jeder machen. Einzugsermächtigung kündigen und die Gebühr selbst, unter Vorbehalt, überweisen.
Die Mahngebühren, Vollstreckungs-Drohungen, Angebote von GEZ an mich, ich soll bitte vor Gericht ziehen, stehen bei mir auf der Tagesordnung.
Jede Mahnung wird mit Widerspruch beantworten immer wieder. Hin und her, hin und her. Und das soll jeder Bürger machen. So viel Bürokratie wird auch dem GEZ Apparat das Genick brechen.
Und wenn es wirklich so kommt, dass die GEZ fallen wird, werde ich meine Gebühren für die letzten drei Jahre zurückfordern.
Der Rundfunkbeitrag von 18,36 € ist aus meinem Blickwinkel heraus gesamtverfassungswidrig und somit keiner Zahlung wùrdig
Des Weiteren haben wir keine vernünftige Programmvielfalt mit unterhaltsamen Sendungen, wie sie noch beispielsweise in den 70er Jahren im TV liefen.
Größtenteils gibt es nur noch ständige Wiederholungen, die schon aberzige Male angeschaut wurden. Fazit: Langeweile tonnenweise.
Deutschland nimmt einfach alles von ehrlich arbeitenden Deutschen.
Ich hasse mein Land inzwischen wirklich sehr und freue mich um bald zu verschwinden.
Geht mir genauso, dieses Land hat mich gelehrt was es heißt sich für sein Geburtsland zu schämen. Ich hoffe ich schaffe es auch und bereue es soviele Jahre hier Steuern gezahlt zu haben.
earum soll man für etwas zahlen, was man nicht mal nutzt. ich schaue schon seit 15 Jahren kein Deutsches Fernsehen mehr, denn diesen Schwachsinn kann man sich ja nicht mehr anschauen.Für meine CD’s hab ich schon beim Kauf für die Rechte bezahlt und im Auto hör ich nir 5 Minuten Radio beim Einkaufen fahren. Das ist dann auch Antenne Bayern, die von der GEZ keinen Cent sehen. Also, warm soll ich zahlen, wenn ich kein Deutsches TV schaue. Das was ich schaue zahle ich und hat nichts mit ARDund ZDF zu tun.
Weil man unabhängig davon, ob einer will oder nicht, über die Gesetze und politisches, kulturelles und wirtschaftliches Leben im Land, in dem man lebt und Steuern zahlt, informiert wird. Wer informiert dich, im Falle eines Krieges oder Naturkatastrophe? Dafür sind ÖR Funkanstalten da.
Es steht nicht zur Debatte, ob ÖR Funk geben soll oder nicht, zur Debatte stehen, das Gebührenmodell selbst und die ÖR Funkanstalten als solche.
Leider sind ÖR-Funkanstalten weniger mit ihrem eigentlichen Auftrag beschäftigt, und viel mehr mit regierungstreuer Propagandaverteilung.
Die ÖR Funkanstalten haben jeden Maß verloren, es wird einseitig berichtet, Neutralitätsprinzip wurde abgeschafft, es harschen Filz und Korruption, Selbstbedienungsmentalität hat sich einbetoniert.
Und das Gebührensystem hatte zu Rundfunkanfangszeiten ihre Berechtigung. Heute, in den Zeiten von Netflix, Dazn & Co. kann Unterhaltung auch privaten überlassen werden. Sport kann auf Welt, EM, Olympia reduziert werden. Championsliga hat nun wirklich nichts im ARD/ZDF verloren. Und die fetten Pensionen aus Rundfunkgebühren verstehe ich sowieso nicht, die sollen nun wirklich mit sofortiger Wirkung eingestellt werden.
Die Rundfunkanstalten sollten sparen. Es gibt zuviele Sendeanstalten, zu hohe Kosten für die Fußball Übertragungsrechte, es sind nur einige wenige Beispiele.
Das ist zu schön um Wahr zu sein.
Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk ist ein Staats Rundfunk. Alle die in
der Politik nichts mehr werden, fallen nach oben und sind dort gut aufgehoben. Es ist sehr zweifelhaft
daß sie sich den Ast absägen auf dem sie selber sitzen.
Kein Deutsches Gericht wird die Zwangsgebühr kippen. Die Richter sind alle unfähig, sich in die Situation von kleinen Leuten hinein zu denken, denen 18.36 Euro im Monat weh tun, da sie selbst zu den Besserverdienern in unserem Land gehören. Der Rundfunkbeitrag ist schon lange nicht mehr zeitgemäß, da weder ARD, ZDF und DRadio ihren eigentlichen Aufgaben nicht mehr nachkommen. Zudem betreiben die öffentlich rechtlichen Sender im Internet ein so riesiges und viel zu teureres Angebot, was kein Mensch nutzen kann. Der Stromverbrauch und die CO2 Produktion sind gewaltig. Aber darüber spricht ja keiner. Und die Grünen wollen die Überproduktion von CO2 mit dem Heizungsdiktat, was kleine Leute nicht bezahlen können, regeln. Nun aber mal zum Programm. ARD und ZDF senden über die Hälfte der Sendungszeit einen Krimi nach dem anderen. Das sind in meinen Augen Lehrfilme für Kriminelle, oder solche die es werden wollen. Die Kriminalität steigt ständig an. Das hat auch was mit dem Fernsehprogramm zu tun. Menschen mit geringer Bildung und Migranten ganz besonders handeln so, wie es im Fernsehen vorgemacht wird. Die völlig überbezahlten Intendanten/innen kriegen von der allerorts herrschenden Straßenkriminalität nichts mit, weil sie stets in ihren gepanzerten und von den GEZ Zahlern bezahlten Dienstwagen durchs Land kutschiert werden. Aber auch jetzt zur Europameisterschaft werden die Gebühren verschwendet. ARD und ZDF betreiben an den Spielorten jeweils eigene Fernsehstudios. Dazu werden noch Experten eingeladen, welche für Millionengagen die Spiele nachträglich analysieren dürfen. Ein völlig übertriebener Quatsch. Ich werde mir kein einziges Fußballspiel ansehen. In einem Lied von Fredl Fesel hieß es einmal, für Geld da kannst du vieles kaufen, selbst Leute die dem Ball nachlaufen. Es ist natürlich klar, dass bei einer derartigen Geldverschwendung neues Geld gebraucht wird. So lange sich der öffentlich rechtliche Rundfunk nicht auf seine Kernaufgaben beschränkt, werden die GEZ Gebühren stets weiter nach oben gehen. Wer mit fast 10 Milliarden Euro GEZ Zwangsgebühren und ähnlich hohen Werbeeinnahmen nicht auskommt, der muss im Rechnen in der Schule eine 6 (ungenügend) gehabt haben. Gleiches nehme ich bei den Richtern an, welche die Gebührenerhöhung einfach durchwinken werden, anstatt sich einmal mit den Einkommen der kleinen Leute und Rentnern auseinander zu setzen. Für die Kriege auf der Welt wirft unsere Regierung viele Milliarden zum Fenster hinaus. Da sollte auch noch Geld für die Abschaffung der Rundfunkgebühren übrig sein. In Ländern mit intelligenten Politikern werden die Gebühren abgeschafft, oder aber deutlich reduziert, oder Menschen mit kleinen Einkünften automatisch von der Zahlungspflicht entbunden.
warum werden wir so betrogen,das liegt daran ,weil der Staat daran verdient,ich wähle die AFD,damit wir vor solchem Betrug geschützt werden
Wenn du nicht einmal Satzzeichen richtig setzen kannst, wie kannst du dann überhaupt eine richtige Entscheidung bei einer Wahl treffen?
Die Gerichte sind alle gekauft, daher wird nichts passieren, das ist alles eine Maschenarie und die werden sich doch nicht ins eigene Fleisch schneiden.
Nur wenn alle auf einmal aufhören zu zahlen und das wehement durchhalten, kann es Erfolg haben. Leider sind die Deutschen nicht in der Lage zu sowas.
Das brutale an der Sache ist, dass die GEZ bei Zahlungsverzug gleich bei der ersten Mahnung mit Erzwingungshaft droht. Daher wird den Zahlungsverweigerern soviel Angst eingejagt, dass sie dann sofort, zuzüglich 8 Euro Mahngebühr, die völlig überzogene Forderung begleicht. Der noble Herr Georg Thiel aus Borken, welcher die Scheiße von ARD und ZDF mangels an Empfangsgeräten nicht hören und sehen konnte, wurde von Tom (Thomas) Buhrow, Intendant der linken Rundfunkanstalt WDR für 180 Tage in den Knast geschickt. Ein Gnadengesuch wurde von Tom Buhrow strickt abgelehnt. Da unsere Verarschungsanstalten, man bezeichnet sie auch als Rundfunkanstalten, alle diese kriminellen Machenschaften anwenden, wird es in Deutschland kaum zu einer Mehrheit von Gebührenverweigeren kommen. So brutal gehen selbst Energielieferanten nicht mit ihren Kunden um. Den öffentlichen Rundfunk kann man daher getrost als eine von der Politik geduldete Mafia bezeichnen. Die traurige Geschichte des Herrn Georg Thiel hat mich zu einem AfD Wähler gemacht, und ich bin kein Nazi! Keine andere demokratische Partei beschäftigt sich mit den GEZ Gebühren. Bei der FDP stand das mal im Wahlprogramm 2021, aber nach dem Motto “ Papier ist geduldig“, hat man das bereits längst vergessen. Migranten und immer mehr Bürgergeldempfänger, welche teilweise zu faul zum arbeiten sind, brauchen sich über die GEZ Gebühren keine Gedanken zu machen. Leider werden es immer mehr und daher müssen die werktätigen auch für die mit höheren Gebühren für einen Ausgleich sorgen. Genauso ist es auch bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Hier beläuft sich der Fehlbetrag auf 9 Milliarden Euro in diesem Jahr. Wer die bezahlt, wissen sie mit Sicherheit selbst. Der Staat jedenfalls nicht.
Besseres Programm würde die GEZ rechtfertigen,so aber muss jeder für sein gutes Programm zahlen und die GEZ ist zur Zwangszahlung für alle geworden.Besch…wird man vom Staat also täglich-nein Not Made in Germany.
Ich finde es auch unverschämt, für etwas zu zahlen was man nicht schaut. vorallem als Rentnetin mit wenig Einkommen, wo das Lebensstandart so teuer wird, daß man es nicht leisten kann. Wo soll das hinführen, man wird als Bürger ganz toll ausgenützt vom Staat. Möchte nicht wissen wie viel Geld das GEZ hat oder zu Verfügung, die es verschwiegen wird.Hoffe das es abgesetzt wird und kein GEZ mehr gibt.
Ich dachte schon immer,das was ARD und ZDF uns geben,eigentlich für das Geld einfach zu wenig ist. Wenn mir etwas nicht passt und dies anspreche, wird man fast beschimpft. Das ist nicht im Sinne der Menschen und der Demokratie was sie mit diesen Geldern veranstalten. Die Obersten kriegen hohen Gehälter und alle sind best Verdienern. Die machen sich keine Sorgen, ob jemand eine kleine Rente hat oder nicht. Auch die sind dazu gezwungen für nichts zu zahlen. Wir haben sowieso kein vernünftiges Fernsehprogramm und zahlen für garnichts. Wo gibt es so etwas? Daher bin ich dafür, dass diese Gebühren und Schwachsinn aufhört.
Na, der Artikel ist ja dünn recherchiert, gespickt mit Unwahrheiten und dann noch extrem tendenziös. Der Autor sollte sich mal mit journalistischen Grundsätzen beschäftigen.
WEG DAMIT, ich sehe die nicht und ich höre die nicht, werde aber erpresst für diesen Sch…. zu zahlen. Wegen denen wurde ich zum Reichsbürger gemacht, weil ich mich nicht mehr erpressen lassen wollte! Jahrelang schreibe ich in die Zwangsüberweisung keine Beitragsnummer, dafür aber jedes Mal denselben Text: SCHUTZGELD-ERPRESSUNGSZAHLUNG, ZAHLUNG UNTER VORBEHALT, IHR KÖNNT MICH MAL!
Wer von euch jetzt glaubt dass die sich mal deswegen gemeldet haben irrt sich gewaltig. Die wollen nur Geld sehen, der Rest ist denen sch….egal! Für mich gibt es auch kein Bundesverfassungsgericht mehr in dieser Sache, nur noch ein Bundesvasallengericht in dem wir auch noch verspottet werden. Keiner will sich mehr von denen schikanieren lassen, der Bundesbürger würde diesen Mist am liebsten sofort in die Ecke stellen. Aber ein gewisser Richter an diesem BVG lügt uns frech mit dem Spruch:“IM NAMEN DES VOLKES!“ ins Gesicht. Ich wüsste gern wie viel er für diesen Spruch unter der Hand bekommt! Zu guter Letzt sei noch erwähnt dass ich unsere Politik schon jahrelang bezüglich diesem Thema anschreibe. Wer jetzt glaubt dass unsere sogenannten Volksvertreter sich auch nur einmal gemeldet hätten, der irrt sich gewaltig. Die werden auch weiterhin dafür sorgen dass Lug, Trug und Abzocke die Oberhand behalten.
Der springende punkt ist doch, dass diese Gebühr eigentlich für die Gestaltung des Nachrichtendienst ist. sprich die Gebühren sind für Nachrichten(sowas wie Tagesschau) vorgesehen. Leider wird aber damit schon wesentlich mehr von den Geldern bezahlt…. was halt nicht sein kann. auch der gez Vorstand bekommt ein Millionen Gehalt, was auch davon finanziert wird.
Unsere Richter sollten unabhängig Recht sprechen,aber solange sie noch mit der Regierung sich zum Essen verabreden hat das für mich ein riesiges GESCHMÄCKLE
Es gibt keine Gegenleistung !!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Der EuGH hat sich schon mit der Rundfunkgebühr in Tschechien beschäftigt
(Aktenzeichen C-11/15) Urteil 22. Juni 2016 EUGH
Zum einen wird festgestellt, dass „kein Rechtsverhältnis besteht, in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden“, zum anderen bestehe „kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dieser öffentlichen Rundfunkdienstleistung und der Gebühr“.
Die Entrichtung der Gebühr erfolge nämlich nicht freiwillig, sondern nur aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung, die unabhängig von der tatsächlichen Nutzung bestimmter Rundfunkangebote bestehe.
Zitat
Im Rahmen der Erbringung dieser Dienstleistung sind Ceský rozhlas und diese Personen nämlich weder durch eine vertragliche Beziehung oder Vereinbarung über einen Preis oder einen Gegenwert, noch durch eine rechtliche Verpflichtung verbunden, die die eine mit der anderen Seite freiwillig eingegangen ist
Guten Tag,
solange die Gebühreneintreiber unverschämterweise ihre Gehälter und Pensionen mit dem unter Zwang eingetriebenen Geld in die Höhe treiben, von der Politik „gekauft“ sind, Wiederholungen und Staffeln ohne Ende im Programm haben, gehört die GEZ einem unabhängigen(!) Gericht unterzogen. Wenn dies passiert ( passieren würde), gibt/ gäbe es keinen Widerstand gegen die Zwangszahlung.
So aber ist dieses Abzockesystem undemokratisch und deshalb sehen viele der Deutschen nur den Ausweg, die einzige in ihren Augen demokratische Partei zu wählen, die dieses undemokratische Abzocken ( weil es nicht der Meinung des Souverains entspricht!) unterbinden wollen.
Ich denke auch manchmal darüber nach, meinen Job einfach hinzuschmeißen und Bürgergeld abzustauben, wie es immer mehr in unserem Land tun. Dann kann mich die GEZ mal am Ar… lecken. Eine Bekannte macht das nun schon fast eineinhalb Jahre und lebt gut von dem Bürgergeld. Sie freut sich schon auf wärmere Temperaturen, um dann den ganzen Tag an einem See zu chillen. Als Hauswirtschafterin täten mir dann die alten Menschen leid, dir täglich auf ihre warme Mahlzeit warten müssten.
was es hier teilweise für merkwürdige Aussagen in den Kommentaren gibt ist erstaunlich
Bin auch kein Fan der Steuer, aber nur, weil zwei Drittel des Beitrags für Pensionszahlungen drauf gehen. Die Höhe des Beitrages sollte ans Einkommen gekoppelt sein, also wer unter 2k€ netto verdient ist befreit, wer zwischen 2k bis 3k verdient sollte nicht mehr als 5€ zahlen und ab 3k nicht mehr als 8€
Zudem sollte die Möglichkeit bestehen einen Nachweis zu erbringen, dass man bei Nichtnutzung die Steuer erstattet bekommt
In der aktuellen Form schadet sie jedoch dem Ansehen des öffentlich rechtlichen Rundfunks massiv. wegelagerer und halsabschneider im Mittelalter waren ähnlich beliebt
Ein Vertrag setzt zwei Parteien voraus, zwei übereinstimmenden Willenserklärung! Wir haben gar keine Chance, diesen Vertrag zu kündigen.Ferner habe ich noch nie diesen ominösen Rundfunkstaatsvertrag gesehen. Des Weiteren steht im Impressum des Beitragsservice, es handle sich um eine nicht rechtsfähige Organisation!!!!
Sie haben keinerlei Legitimation und machen weiter, weil wir es immer noch mit uns machen lassen!!!
Im Grunde schadet sich der öffentlich rechtliche Rundfunk mit seinem Schrottprogramm selbst. Gebe es den Zwang zur GEZ Zahlung nicht, wären längst ARD und ZDF Geschichte. Jeder Händler, welcher nur Mist in seinem Angebot hat, hätte längst Konkurs anmelden müssen. Leider wird der örR von unserer Politik zum Verbreiten von Falschmeldungen und zur Volksverblödung gebraucht. Daher wird auch die nächste Gebührenerhöhung keine Überraschung sein.
Ich gebe fast allem Recht was hier beschwert wird! Allerdings deswegen zur AfD zu gehen oder die zu wählen, das ist Schwachsinn. Wer glaubt die AfD könne oder walle das ändern ist ein Träumer. Denen fällt dann garantiert noch Schlimmeres ein. Schaut mal was Hitler mit dem Rundfunk akles so getrieben hat. Dabei gab es damals nur einen Bruchteil der Möglichkeiten von heute und mit Rundfunk geldverdienen gabs auch noch nicht.
Einen Rat wen man wählen sill, hätte ich aber auch nicht, alle erzählen was sie gerne hätten, aber keiner sagt wie denn und woher die Kohle kommen soll. Die Bürger werden von allen Pateien betrogen und als Bankkonto benutzt. Die machen also alle das Gleiche wie Ard und Zdf.
Was haben die anderen Parteien bis jetzt gemacht die Antwort nichts reden und nichts tun geht auch nicht es braucht eine Veränderung
Ich schaue seit Jahren nur noch Amazon und YT, höre kein Radio und muss den Mist trotzdem zahlen, GEZ ist nicht mehr zeitgemäß