Wie ein Damokles-Schwert schwebt der Begriff Ausgangssperre über Deutschland. In einigen wenigen Kommunen ist er aufgrund der massiven Ausbreitung des Corona-Virus Realität, in anderen dürfte die Ausgangssperre noch folgen. Die Telekommunikationsbranche sieht darin eine Gefahr für die Netze.
Bildquelle: Thorsten Neuhetzki
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Es kommt selten vor, dass die eigentlich um Mitglieder und Interessen buhlenden Verbände Anga (Kabelnetze), Bitkom (IT-Branche), Breko (Stadtnetzbetreiber), Buglas (Glasfaser-Anbieter) und VATM (Service-Dienste-Anbieter) sich zusammentun. Doch in einem eindringlichen Appell mahnen sie, dass die Leistungsfähigkeit der Netze sichergestellt sein müsse. Das sei eine wichtige Voraussetzung dafür, dass Menschen jetzt miteinander kommunizieren, mobil arbeiten und sich informieren können.
Dabei ist der Zugang zu Telekommunikationsanlagen von großer Bedeutung. Sie fordern den Bund und die Länder auf, den Zugang von Servicetechnikern zu Anlagen der Sprach- und Datenkommunikation sowie der Fernseh- und Radioübertragung sicherzustellen. „Dabei werden selbstverständlich die notwendigen und gebotenen Schutzmaßnahmen im Sinne des Gesundheitsschutzes von Kundinnen und Kunden sowie aller weiteren Personen, aber auch sich selbst eingehalten.“
Wie die Präsidenten der Verbände unisono betonen, bräuchten die Unternehmen und ihre Dienstleister „einfache und bundesweit einheitliche Sondergenehmigung, die ihnen auch im Fall noch weiterreichender Einschränkungen gestattet, für die Sicherstellung des Netzbetriebs zu sorgen.“ Ein entsprechender Vorschlag sei den Verantwortlichen in Bund und Ländern gemacht worden.
Derzeit sei die Freizügigkeit der Techniker nach dem aktuellen Stand der „Ausgangsbeschränkungen“ weiterhin gewahrt. Die Techniker dürfen also ihren Arbeitsplatz aufsuchen. Dieser liegt je nach Auftrag in der Regel an einem Kabelverzweiger oder auch beim Kunden zu Hause. In einzelnen Kommunen habe es aber bereits Probleme gegeben. Die Bestrebungen der Verbände seien daher grundsätzlich eine präventive Maßnahme, um auch für den Fall weiterer Einschränkungen der Bewegungsfreiheit klar zu machen, dass die Sicherstellung des Betriebs der verschiedenen Netze systemrelevant ist. Das Ziel sei eine bundesweit einheitliche Lösung.
