Falschparker, adieu? – Bundesländer wollen Autos scannen

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Besonders in den Innenstädten trifft man häufiger auf falsch geparkte Autos. Die Bundesländer wollen dem ganzen jetzt ein Ende setzen, indem sie einen Scanner benutzen. Doch das ist einfacher gesagt als getan. 
Falschparker, adieu? - Bundesländer wollen Autos scannen
Falschparker, adieu? - Bundesländer wollen Autos scannenBildquelle: Richard Biros / Unsplash

Die Parkplatzsuche in Städten kann schnell mal mühselig werden. Du kannst zwar dein Auto in einem Parkhaus kostenpflichtig abstellen, das kann jedoch teuer werden. Und an den Straßen ist meist kein Platz. Somit gibt es viele Falschparker. Egal, ob du nur kurz dein Auto abstellen musst, weil du einen wichtigen Termin hast oder einfach keinen Parkplatz gefunden hast, falsch Parken ist eine Ordnungswidrigkeit, wofür du eine Strafe von bis zu 110 Euro erhalten kannst. 

Bundesländer wollen eine neue Methode einführen – Ein Scanner für Autos?

Ein steigender Parkdruck und vieles mehr sorgen für die Falschparker. Um nicht nur den Parkdruck zu senken, sondern auch die Verkehrssicherheit und das städtische Leben zu verbessern, hat sich der Bundesrat etwas überlegt. Und das kann zusätzlich auch die Mobilitätswende unterstützen, zumindest, wenn es nach dem Willen der Länder geht. Deshalb will der Bundesrat sogenannte Scanfahrzeuge einführen. Sie sollen um die 1.000 Pkw-Kennzeichen pro Stunde scannen können und die Bilder automatisch in einer Datenbank abgleichen. In dieser Datenbank sind die Parkberechtigungen der jeweiligen Fahrzeuge hinterlegt. 

In einigen Ländern der EU, wie Schweden, Dänemark und Finnland, gibt es bereits solche Scanfahrzeuge. Einem Bericht des Bundesrats zufolge funktioniert diese Methode in den deutschen Ländern. Sie sei ein effektiver und effizienter Weg, parkende Fahrzeuge zu kontrollieren. In den Ländern, in denen Scanfahrzeuge zum Einsatz kommen, sinken die Zahlen der Verstöße. Dort steigt die Verkehrssicherheit und das Parkraummanagement wird deutlich verbessert. Doch damit die Scanfahrzeuge hierzulande scannen können, müssen alle Parkberechtigungen digital werden. Denn nur so können sie online in einer Datenbank hochgeladen und überprüft werden. 

Kennzeichen scannen ist nicht überall gestattet

Der Bundesrat betonte: „Da es sich beim amtlichen Kennzeichen um ein personenbeziehbares Datum handelt, bedarf diese Verpflichtung als Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung einer rechtlichen Grundlage.“ Aber im Jahr 2019 legte das Bundesverfassungsgericht fest, dass in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen das automatische Scannen von Pkw-Kennzeichen zum Teil verfassungswidrig ist. Somit steckt man bisher in einem Dilemma, dass nun in seine nächste Diskussionsrunde gehen wird.

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2 KOMMENTARE

  1. Nutzerbild Katrin

    Ich glaub dass dies nur die Kasse füllt, sofern sich das Scannerfahrzeug amortisiert hat.
    Aber die Probleme Falschparker/ mangelnde Parkplätze/ befristete Parkdauer werden damit nicht gelöst.
    Wer falsch parkt rechnet damit dass er auch erwischt wird. Oft gibt es nicht genügend Parkplätze oder die Dauer ist beschränkt. Also ….

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  2. Nutzerbild Bolli

    Mehr kostenlose Parkplätze wären sinnvoller !!
    😎😎😇😇

    Antwort

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