Klar ist: In diesem Jahr sind alle Fristen bei der Bundestagswahl sehr kapp bemessen. Einige Parteien wie die FDP oder die Grünen haben noch nicht einmal ihre Wahlprogramme offiziell verabschiedet. Auch die Wahlvorbereitungen sind zeitlich knapp. Zwar werden in diesen Tagen 61,1 Millionen Wahlberechtigte die Wahlbenachrichtigungskarte für die auf den 23. Februar vorgezogene Bundestagswahl in ihrem Briefkasten vorfinden, doch bis du die Briefwahlunterlagen bekommst, kann es noch dauern. Besonders für Wählerinnen und Wähler, die ihre Stimme aus dem Ausland per Briefwahl abgeben möchten, können die längeren Versandzeiten eine Herausforderung sein.
Briefe der Briefwahl können wochenlang unterwegs sein
So sieht der zeitliche Ablauf für die Briefwahl aus: Die Einreichung der Kandidaten muss bis zum 20. Januar erfolgt sein. Ab dann laufen die Prozesse über die Zulassung der Einreichungen. Der 30. Januar ist der letzte Tag für die Entscheidung über Einsprüche. Ab dem 31. Januar steht also fest, welche Kandidaten für die Parteien in den Wahlkreisen antreten. Dann gehen die Stimmzettel in Druck. Erst ab Anfang Februar können die Briefwahlunterlagen versendet werden – also an diejenigen, die Briefwahl beantragt haben.
Das Zeitfenster, innerhalb du deine Wahlentscheidung per Post verschicken kannst, ist damit deutlich kleiner als üblich. Insbesondere, wenn die Briefwahl aus dem Ausland stattfinden soll, kann es je nach Land sehr knapp werden. Denn während man beispielsweise in Estland schon seit 20 Jahren auf eine digitale Wahl setzt, werden in Deutschland noch immer Zettel verschickt – auch ins Ausland. Geht dieser Brief dann beispielsweise nach Asien oder Amerika, sind entsprechend zweimal die langen Postlaufzeiten für Hin- und Rückweg zu berücksichtigen. Das können mehrere Wochen sein. Wem wichtig ist, dass sein Stimmzettel aus dem Ausland bis 23. Februar in seinem Wahllokal ist, sollte daher am besten einen Express-Zuschlag bei der örtlichen Post buchen.
Versand aus dem Ausland: Das solltest du beachten
Der Versand des Briefwahl-Briefes ist aus dem Ausland ohnehin nicht kostenlos. Der Brief muss frankiert werden. Oftmals wird auch dazu geraten, den roten Briefwahlumschlag in einen neutralen Umschlag zu stecken, damit er nicht direkt als Wahlbrief erkennbar ist. Je nach Land befürchtet man sonst eine Unterschlagung des Briefes. In Deutschland hingegen ist der Versand des roten Wahlbriefes für dich kostenlos. Und: Die Deutsche Post muss ihn schneller befördern als normale Post.
Eine Vorgabe des Postgesetzes zur Beförderung von Wahl- und Abstimmungsunterlagen besagt, dass ein Wahlbrief spätestens am zweiten auf den Einlieferungstag folgenden Werktag zugestellt werden soll. Damit dieser am Samstag vor der Wahl zugestellt wird, musst du ihn also bis Donnerstag, den 20. Februar in einen Briefkasten der Deutschen Post gesteckt haben. Und zwar, bevor der Kasten geleert wird.
In der Vergangenheit soll es auch schon vorgekommen sein, dass die Post am Sonntag noch gezielt nach Wahlbriefen in ihren Logistikzentren Ausschau gehalten hat. Diese sollen dann mitunter sogar noch am Sonntag zugestellt worden sein. Verlassen solltest du dich darauf aber nicht.
Deutsche Post macht Millionenumsatz mit Bundestagswahl
Für die Deutsche Post ist die Bundestagswahl übrigens ganz nebenbei ein gutes Geschäft. Der Macher der Webseite paketda.de geht in einem aktuellen YouTube-Video davon aus, dass die Post mit allen Briefen rund um die Bundestagswahl einen Umsatz von mehr als 70 Millionen Euro macht.
